AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die AGB's entsprechen denjenigen der Vereinigung schweizerischer Pneukran-Unternehmer (VSPU) Ausgabe 2008
1 Allgemeines
Die rechtlichen Beziehungen zwischen der Clausen Kran AG und dem Auftraggeber richten sich vorab nach den im Einzelfall schriftlich getroffenen Vereinbarungen. Soweit keine Individualabreden getroffen wurden, bilden die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie subsidiär die gesetzlichen Bestimmungen die Grundlage für sämtliche mit der Clausen Kran AG abgewickelten Kranarbeiten. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter sind deshalb nur dann gültig, wenn und soweit sie von der Clausen Kran AG ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Sollte der Auftraggeber mit dieser Regelung nicht einverstanden sein, muss er die Clausen Kran AG unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis setzen. Für den Fall eines schriftlichen Widerspruchs behält sich die Clausen Kran AG vor, ihr Angebot zurückzuziehen, ohne dass der Auftraggeber hieraus irgendwelche Ansprüche gegenüber der Clausen Kran AG ableiten könnte. Dem formularmässigen Hinweis eines Auftraggebers auf seine eigenen Geschäftsbedingungen widerspricht die Clausen Kran AG hiermit ausdrücklich.
Sollten einzelne der vorliegenden Bestimmungen ungültig sein oder ungültig werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung in dem Sinne umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr beabsichtigte wirtschaftliche oder rechtliche Zweck dennoch erreicht wird.
2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Ausführung von Kranarbeiten unter Verwendung von Fahrzeugkranen. Hierzu stellt die Clausen Kran AG dem Auftraggeber oder Dritten den geeigneten Fahrzeugkran einschliesslich der fachkundigen Bedienung nach Massgabe der nachfolgenden Bestimmungen zur Verfügung.
Vor der Ausführung der Kranarbeiten hat der Auftraggeber der Clausen Kran AG sämtliche sachdienlichen Angaben und Besonderheiten bekannt zu geben, die erforderlich sind, um den Auftrag reibungslos und sicher abwickeln zu können. Dem Auftraggeber obliegen dabei die in der Folge aufgeführten Mitwirkungspflichten. Um diese ordnungsgemäss wahrnehmen zu können, hat der Auftraggeber eine verantwortliche Person abzustellen, die dem Kranführer sämtliche notwendigen Auskünfte und Instruktionen erteilt.
3 Pflichten der Clausen Kran AG
Die Clausen Kran AG verpflichtet sich, das für die Ausführung des Auftrages geeignete Kranfahrzeug sowie das nach Massgabe der schweizerischen Kranverordnung zur Bedienung erforderliche Personal auf den vereinbarten Zeitpunkt zur Verfügung zu stellen. Die Clausen Kran AG führt den Auftrag vertragsgemäss und mit der erforderlichen Sorgfalt aus.
4 Pflichten des Auftraggebers
Grundsätzliches: Die Auftraggeberschaft bzw. die von ihr bestimmte verantwortliche Person ist verpflichtet, alles Erforderliche vorzukehren, damit die Kranarbeiten sicher und unfallfrei durchgeführt werden können. Sie ist zudem zur Mithilfe bei den Kranarbeiten verpflichtet. Werden dem Kranführer Arbeiten zugemutet, deren sichere Ausführung nicht gewährleistet werden kann, kann der Kranführer die Arbeit sofort und ohne Folgen für die Clausen Kran AG einstellen. Das Heben von Personen mit dem Kranfahrzeug ist mit oder ohne Last verboten; Ausnahmen können nur bei Vorliegen einer vorgängig bei der SUVA eingeholten Bewilligung gemacht werden.
Zufahrt zum Einsatzort: Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die An- und Wegfahrtstrassen sowie der Standplatz durch das Kranfahrzeug gefahrlos befahren bzw. genutzt werden können. Fahrzeugkrane sind grosse und schwere Arbeitsmaschinen, daher ist auf eine genügende Tragfähigkeit, Strassen- und Bodenbelastbarkeit (z. B. bei Brücken, Unterkellerungen, Schächten, Gruben, Tiefgaragen etc.) besonders zu achten. Allfällige behördliche Einschränkungen für das Befahren der Strassen und Grundstücke sind der Clausen Kran AG vor Auftragsausführung mitzuteilen. Sofern Kranarbeiten im Bereich von Starkstromleitungen, Bahnlinien etc. ausgeführt werden, ist die der Clausen Kran AG speziell und frühzeitig mitzuteilen. Der Auftraggeber trifft rechtzeitig die entsprechenden Massnahmen und Sicherheitsvorkehrungen (Abschalten von Strom, Kontaktaufnahme mit den Betreibern etc.)
Standplatz: Während eines Kraneinsatzes muss für das Kranfahrzeug genügend freier Platz (Drehbereich des Krans beachten) zur Verfügung stehen. Es dürfen sich keine Personen unter der schwebenden Last aufhalten, allenfalls ist der Aktionsbereich durch den Auftraggeber mit geeigneten Mitteln abzusperren.
Notwendige Angaben: Der Auftraggeber beschafft die notwendigen Angaben (Masse, Gewichte, Gewichtsverteilung) des zu hebenden Gutes (Hebegut) und teilt sie dem Kranführer oder der Clausen Kran AG rechtzeitig mit. Der Auftraggeber ist für die Richtigkeit dieser Angabe allein verantwortlich.
Bereitstellung Hebegut: Der Auftraggeber ist für eine fachgerechte Bereitstellung des Hebegutes verantwortlich. Das Hebegut muss so beschaffen sein, dass ein schad- und gefahrloses Manipulieren möglich ist; insbesondere muss es über sichere und der Traglast entsprechende Anschlagpunkte verfügen. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass beim Hebegut alle beweglichen Teile fixiert und alle Flüssigkeiten, die auslaufen könnten, entfernt sind.
Anschlagmittel: Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die nicht durch die Clausen Kran AG zur Verfügung gestellten Anschlagmittel den gesetzlichen und technischen Vorgaben entsprechen. Zulässig sind nur intakte Anschlagmittel, welche die notwendige Tragfähigkeit für das Hebegut aufweisen.
Wertdeklaration: Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Clausen Kran AG bei hochwertigen Hebegütern (Maschinen, Apparate, Anlagen, Computer etc.) schon bei der Auftragserteilung unaufgefordert den aktuellen Wert (Zeitwert) bekannt zu geben.
5 Rechnungsstellung
Falls nicht anders vereinbart, werden die von der Clausen Kran AG erbrachten Leistungen dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
Die Rechnungsstellung erfolgt gemäss Offerte/Auftragsbestätigung oder, wo eine solche fehlt, nach Massgabe der jeweils gültigen Preislisten der Clausen Kran AG.
Sämtliche Zusatzkosten für Bewilligungen, Polizei- oder Privatbegleitung, sowie Kosten, die durch behördliche Auflagen entstehen, werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Der Transport von Gegengewicht (Ballast) wird als zusätzlicher Aufwand verrechnet.
Gibt der Auftraggeber die Anweisung, die Kosten für die Kranarbeiten einem Dritten in Rechnung zu stellen, so haftet er als Auftraggeber bei allfälliger Nichtbezahlung solidarisch neben dem Dritten.
6 Beanstandungen
Äusserlich erkennbare Schäden am Hebegut sind sofort und in Anwesenheit des Kranführers schriftlich im Arbeitsrapport und unter genauer Beschreibung der Beschädigung zu vermerken. Dasselbe gilt für anderweitige Beanstandungen. Äusserlich nicht erkennbare Schäden sind spätestens binnen 7 Tagen nach Beendigung der Arbeiten schriftlich anzuzeigen.
7 Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber haftet für seine eigenen Fehler und Versäumnisse sowie die von ihm eingesetzten oder beigezogenen Hilfspersonen, insbesondere für sämtliche Folgen und Schäden aufgrund:
- falscher oder unvollständiger Angaben über das Hebegut;
- falscher oder unvollständiger Angaben über die Tragfähigkeit der zu befahrenen Flächen;
- unzureichender Verpackung des Hebegutes;
- unzureichender Anschlagpunkt am Hebegut;
- der Zurverfügungstellung unzureichender Anschlagmittel und
- fehlender oder unzureichender Bewilligungen.
8 Haftung der Clausen Kran AG
Vorbehältlich anders lautender Vereinbarungen haftet die Clausen Kran AG nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Sie haftet damit nicht, wenn sie nachweist, dass sie alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten oder dass der Schaden auch bei Anwendung diese Sorgfalt eingetreten wäre.
Der Schadenersatz gemäss Ziffer 8.1 ist jedoch auf maximal CHF 100‘000.00 pro Schadenereignis begrenzt.
Vorbehältlich zwingender gesetzlicher Bestimmungen bestehen keine Schadenersatzansprüche wegen verspätetem Eintreffen oder Defekt des Kranfahrzeuges. Dasselbe gilt für Schäden, die nicht am Hebegut selbst entstanden sind, sondern – vor allem wirtschaftliche – Folgeschäden darstellen, wie namentlich Nutzungs- und Betriebsverlust und –ausfälle, Liege- und Standgelder, Zins-, Kurs- und Preisverluste sowie alle weiteren mittelbaren Schäden und Umtriebe.
9 Waren-Transportversicherung
Die Clausen Kran AG empfiehlt generell, aber insbesondere bei empfindlichen und/oder hochwertigen Hebegütern, den Abschluss einer Waren-Transportversicherung. Eine Versicherungsdeckung ist in alle Schadenfällen wichtig, bei denen die Clausen Kran AG nicht haftet. Diese Haftung entfällt a) wenn sie kein Verschulden trifft und b) für alle Schäden, welche die Haftungshöchstgrenze von CHF 100‘000.00 übersteigt. Eine Waren-Transportversicherung kann durch die Clausen Kran AG auf Antrag und Rechnung des Auftraggebers vermittelt bzw. eingedeckt werden, sofern ein entsprechender Auftrag vom Kunden schriftlich und vor Beginn der Hebearbeiten erteilt wird.
10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht dem schweizerischen materiellen Recht.
Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag, auch diejenigen, welche die Wirksamkeit des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen, sind stets, aber nicht ausschliesslich, die Gerichte am Sitz der Clausen Kran AG zuständig. Der Clausen Kran AG ist es daher unbenommen, den Auftraggeber an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Ort zu betreiben oder zu belangen.